Die Online-Services umfassen die Internetdienste für die Werkstattausrüster in der Automobilwirtschaft und sind derzeit unter den Adressen www.werkstattausruestung.com und www.garageequipment.com erreichbar.  
   
   
  § 1 Geltungsbereich
   
 

(1) Diese Allgemeinen Gesch�ftsbedingungen gelten f�r s�mtliche zwischen der cdmm marketing & consulting e.K. Moritz-von-Rohr-Str. 1a, 07745 Jena nachfolgend "cdmm" und dem Nutzer des cdmm Onlinedienstes (nachfolgend "Kunde") im Rahmen der Nutzung der Datenbanken �Second-Hand-Bereich� (nachfolgend "Datenbank" genannt) entstehenden Rechtsverh�ltnisse.

(2) Soweit �ber den Onlinedienst von cdmm Waren oder Leistungen Dritter angeboten werden kommen etwaige Vertr�ge ausschlie�lich zwischen dem Kunden und dem jeweiligen Anbieter solcher Waren und Leistungen zustande

(3) Entgegenstehende oder von diesen Allgemeinen Gesch�ftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden haben keine Geltung.

 
   
   
 § 2 Leistungen von cdmm
   
 

(1) In der von cdmm betriebenen Datenbank sind Inserate �ber gebrauchte Werkstattausr�stungen gespeichert. Das Angebot des entsprechenden Onlinedienstes von cdmm richtet sich an Endkunden und H�ndler im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland.

(2) cdmm gew�hrt ihren privaten Kunden nach Ma�gabe dieser Allgemeinen Gesch�ftsbedingungen �ber die Rubrik "Inserate durchsuchen " den derzeit kostenlosen Online-Zugriff auf die in der Datenbank gespeicherten Inhalte sowie �ber die Rubriken "Inserate eintragen " die Einstellung eigener Inhalte in die Datenbank. cdmm ist nicht Vermittler, nicht K�ufer oder Verk�ufer und nicht Vertreter des K�ufers oder Verk�ufers der in der Datenbank gespeicherten Gegenst�nde.

(3) Die Erm�glichung des Zugriffs bzw. des Einstellens von Inhalten liegt im Ermessen von cdmm. Ein Rechtsanspruch des Kunden auf Leistungen von cdmm im Hinblick auf die Datenbank besteht nicht.

(4) Durch die Wartung und Weiterentwicklung des Online-Dienstes k�nnen Nutzungsm�glichkeiten und/oder der Zugang zum Dienst vor�bergehend eingeschr�nkt oder unterbrochen werden.

 
   
   
 � 3 Einstellung von Inhalten in die Datenbank
   
 

(1) Die Einstellung von Inhalten in die Datenbank setzt die unbeschr�nkte Gesch�ftsf�higkeit des Kunden voraus.

(2) Vor der Einstellung von Inhalten muss sich der Kunde registrieren lassen. Dies erfolgt online �ber das Men� "Inserate eintragen". Der Kunde ist verpflichtet, bei der Registrierung wahrheitsgem��e Angaben zu machen. F�r die bei der Registrierung erhobenen personenbezogenen Daten des Kunden gilt � 10 dieser Allgemeinen Gesch�ftsbedingungen.

(3) Mit der �bersendung der Registrierungsdaten und der zur Einstellung in die Datenbank vorgesehenen Inhalte erteilt der Kunde gegen�ber cdmm ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages �ber die zeitlich begrenzte Aufnahme und Bereitstellung des Inhalts in der Datenbank. cdmm entscheidet nach freiem Ermessen innerhalb von 10 Tagen nach Zugang des Angebots �ber dessen Annahme. Die Annahme des Angebots erfolgt durch Auftragsbest�tigung oder durch die Aufnahme des Inhalts in die Datenbank und dessen Ver�ffentlichung.

(4) Die G�ltigkeitsdauer ist pro Inhalt bzw. Inserat auf h�chstens 4 Wochen, ab Erstellungsdatum, beschr�nkt. Der Kunde kann die G�ltigkeit des Inserats �ber das Men� "Inserate verwalten" einmalig um l�ngstens weitere 4 Wochen verl�ngern. Nach Ablauf der G�ltigkeitszeit kann der Inhalt von cdmm gel�scht werden.

(5) Die Plazierung von Inhalten liegt im Ermessen von cdmm. cdmm ist jederzeit berechtigt die Ver�ffentlichung von Inhalten ohne Angabe von Gr�nden zu verweigern, die Verf�gbarkeit von Inhalten in der Datenbank r�umlich und zeitlich und nach Anzahl zu begrenzen sowie Inhalte aus der Datenbank zu l�schen.

(6) Das Einstellen von Texten bzw. Text- oder Bilddateien in die Datenbank von cdmm ist f�r Kunden zur Zeit ein kostenfreier Service.

 
   
   
 � 4 Anforderungen an Inhalte
   
 

(1) In die Datenbank d�rfen nur seri�se Such-, Verkaufs- oder Verschenkangebote f�r gebrauchte Werkstattausr�stungen ver�ffentlicht werden. Andere Inhalte sind unzul�ssig.

(2) Der Kunde verpflichtet sich, f�r die Erstellung der Inhalte, die von cdmm zur Verf�gung gestellten Eingabemaske zu verwenden und wahrheitsgetreue Angaben zu machen. Fehler und sonstige Umst�nde, die den Wert des Kaufgegenstandes nicht nur unerheblich mindern, d�rfen nicht verschwiegen werden. Die Nutzung der vorgesehenen Felder ist dem Kunden freigestellt. F�r die Qualit�t und die farbliche Wiedergabe der Bilddateien wird von cdmm keine Haftung �bernommen.

(3) Die Angabe von Service-Telefonnummern, deren Anwahl mittelbar oder unmittelbar mit Sondergeb�hren f�r den Anrufer verbunden sind, insbesondere Nummern mit der Vorwahl "0190" oder "01805" sowie Nummern f�r Vermittlungsagenturen, sind unzul�ssig. Entsprechende Inhalte werden von cdmm sofort gel�scht und k�nnen zum dauerhaften Ausschluss vom Zugang zum Angebot von cdmm f�hren.

(4) Die Einstellung von Inhalten durch den Kunden im Namen von Dritten ohne deren ausdr�ckliche vorangehende Einwilligung ist unzul�ssig. Insbesondere d�rfen ohne Einwilligung des Betroffenen keine Telefonnummern oder Adressen in die Datenbank eingestellt werden.

 
   
   
 � 5 Verantwortlichkeit f�r Inhalte
   
 

(1) Der Kunde ist f�r die von ihm eingestellten Inhalte selbst verantwortlich. Er steht insbesondere daf�r ein, dass die Inhalte nicht rechtswidrig sind und keine Rechte Dritter (z.B. Urheber- und Markenrechte) verletzen. cdmm ist nicht zur Pr�fung verpflichtet, ob ein eingestellter Inhalt Rechte Dritter beeintr�chtigt oder gegen objektives Recht verst��t. Der Kunde ist verpflichtet, die von ihm eingestellten Inhalte zu berichtigen bzw. zu l�schen, sofern sie nicht den Anforderungen des vorstehenden � 4 entsprechen. Entsprechende �nderungen kann der Kunde �ber das Men� "Inserate verwalten" vornehmen.

(2) Der Kunde stellt cdmm von allen Anspr�chen Dritter im Zusammenhang mit den von ihm in die Datenbank eingestellten Inhalte frei. Ver�ffentlicht cdmm bei verst�ndiger W�rdigung des Einzelfalls zur Schadensgeringhaltung eine Gegendarstellung oder vergleichbare Mitteilungen, so hat der Kunde deren angemessene Kosten zu ersetzen.

(3) Der Kunde haftet daf�r, dass von ihm �bermittelte Dateien keine Viren oder vergleichbare Programme enthalten. Entsprechende Dateien k�nnen von cdmm gel�scht werden, ohne dass dem Kunden hieraus Anspr�che zustehen. cdmm beh�lt sich Ersatzanspr�che wegen virenbedingter Sch�den vor.

(4) cdmm beh�lt sich vor, die Aufnahme bestimmter Inhalte in die Datenbank abzulehnen oder bereits aufgenommene Inhalte und Mitteilungen ganz oder teilweise zu l�schen.

 
   
   
 � 6 Recherche in der Rubrik "Inserate durchsuchen"
   
 

(1) Der Zugriff und die Recherche sowie der Eintrag in der Rubrik "Inserate durchsuchen " der Datenbank ist f�r den Kunden zur Zeit kostenfrei.

 
   
   
 � 7 Gew�hrleistung
   
 

(1) cdmm ist weder Partei noch Vertreter einer Partei oder Vermittler der zwischen Kunden gegebenenfalls abgeschlossenen Gesch�fte. cdmm �bernimmt keine Verantwortung f�r die Vertragsanbahnung, den Vertragsabschlu� oder die Vertragsdurchf�hrung.

(2) cdmm �bernimmt insbesondere keine Gew�hr f�r die Richtigkeit und Vollst�ndigkeit der von Kunden gemachten Angaben und abgegebenen Erkl�rungen sowie die Identit�t und Integrit�t der Kunden.

(3) Die in die Datenbank eingestellten Inhalte bzw. Inserate sind f�r cdmm fremde Inhalte und unterliegen den Regelungen des � 5 Absatz 2 Teledienstegesetz (TDG). Die rechtliche Verantwortung f�r diese Inhalte liegt demgem�ss bei derjenigen Person, welche die Inhalte in die Datenbank eingestellt hat.

(4) Es ist nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht m�glich, alle Risiken im Zusammenhang mit der Nutzung des Mediums Internet auszuschlie�en. Aus diesem Grund �bernimmt cdmm keine Gew�hrleistung f�r technische M�ngel, insbesondere f�r die st�ndige und ununterbrochene Verf�gbarkeit der Datenbank und ihrer Inhalte oder f�r die vollst�ndige und fehlerfreie Wiedergabe der vom Kunden in die Datenbank eingestellten Inhalte.

 
   
   
 � 8 Haftung
   
 

(1) Die Haftung wegen leichter Fahrl�ssigkeit ist ausgeschlossen. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. cdmm beh�lt sich ausdr�cklich das Recht vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne vorherige Ank�ndigung zu ver�ndern, zu erg�nzen, zu l�schen oder die Ver�ffentlichung einzustellen.

(2) Sie erkl�ren sich einverstanden, dass cdmm in keiner Weise f�r Verluste oder entstandene Sch�den verantwortlich ist, die durch Gesch�fte oder Gesch�ftsbeziehungen entstanden, welche auf die Nutzung der cdmm Webseiten oder Informationsservices zur�ck zu f�hren sind.

(3) Ein etwaiges Mitverschulden des Kunden ist in jedem Falle zu ber�cksichtigen. Der Kunde ist insbesondere verpflichtet, die von ihm eingestellten und von cdmm dargestellten Daten wenigstens durch einmalige Suchabfrage auf deren Richtigkeit zu �berpr�fen.

(4) Die vorstehenden Bestimmungen gelten auch zugunsten der Mitarbeiter von cdmm.

 
   
   
 � 9 Rechte
   
 

(1) cdmm ist Rechtsinhaber an den Inhalten der Websiten und der Datenbank. S�mtliche Urheber-, Marken- und sonstigen Schutzrechte an dem Datenbankwerk, der Datenbank und den hier eingestellten Inhalten, Daten und sonstigen Elementen stehen ausschlie�lich cdmm zu; etwaige Rechte des Kunden an den von ihm eingestellten Inhalten bleiben hiervon unber�hrt.

(2) Der Kunde hat im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen das Recht, ausschlie�lich unter Verwendung der von cdmm zur Verf�gung gestellten Online-Suchmasken einzelne Datens�tze auf seinem Bildschirm sichtbar zu machen und zur dauerhaften Sichtbarmachung einen Ausdruck zu fertigen. Urheberrechtshinweise oder sonstige Schutzrechtsvermerke auf den Webseiten von cdmm d�rfen nicht ver�ndert werden.

(3) Der Kunde darf die durch Abfrage gewonnenen Daten weder vollst�ndig, noch teilweise oder auszugsweise verwenden
(a) zum Aufbau einer eigenen Datenbank in jeder medialen Form und/oder
(b) f�r eine gewerbliche Datenverwertung oder Auskunftserteilung und/oder
(c) f�r eine sonstige gewerbliche Verwertung.

Die Verlinkung, Integration oder sonstige Verkn�pfung der Datenbank oder einzelner Elemente der Datenbank mit anderen Datenbanken oder Meta-Datenbanken ist unzul�ssig.

(4) Mit der �bermittlung der zur Einstellung in die Datenbank vorgesehenen Inhalte r�umt der Kunde cdmm das Recht ein, diese Inhalte unbefristet auf die f�r die Einstellung und Bereithaltung in die Datenbank und den Abruf durch Dritte erforderlichen Nutzungsarten zu nutzen, insbesondere die Inhalte zu speichern, zu vervielf�ltigen, bereitzuhalten, zu �bermitteln und zu ver�ffentlichen.
Des weiteren erh�lt cdmm das Recht, die Inhalte umzuarbeiten, insbesondere wenn diese nicht den Anforderungen nach � 4 dieser Allgemeinen Vertragsbedingungen entsprechen.

 
   
   
 � 10 Datenschutz
   
 

(1) cdmm erbringt gegen�ber dem Kunden Teledienste im Sinne des Teledienstedatenschutzgesetzes.

(2) Der Kunde kann unbeschadet weitergehender gesetzlicher Rechte automatisiert nach Eingabe seines Passworts auf der daf�r vorgesehenen Webseite oder nach schriftlicher oder elektronischer Mitteilung an cdmm den Bestand und Umfang seiner gespeicherten Daten einsehen, ver�ndern sowie die gespeicherten Daten endg�ltig l�schen.

(3) cdmm versendet Mitteilungen, insbesondere die Best�tigung �ber die Aufnahme der Daten in die cdmm-Datenbank und Passw�rter, ausschlie�lich per unverschl�sselter Email an den Kunden.

(4) cdmm nutzt die personenbezogenen Daten des Kunden ausschlie�lich zum Zweck der Bedienung des Such- bzw. Verkaufsangebots. Die Erhebung der weiteren Daten dient au�er den Zwecken der Beratung, der Werbung und der Marktforschung f�r cdmm auch Zwecken der werblichen Nutzung durch dritte Unternehmen.
Die Angabe aller Daten ist freiwillig, die mit (*) gekennzeichneten Daten sind jedoch erforderlich, um die gew�nschten Dienstleistungen zu erbringen.

(5) Die Nutzung der personenbezogenen Daten des Kunden f�r Zwecke der Beratung, der Werbung und der Marktforschung ist von der Einwilligung des Kunden abh�ngig. Jeder Kunde hat dar�ber hinaus das Recht, der Verwendung seiner Daten f�r Zwecke der Werbung oder Markt- oder Meinungsforschung schriftlich zu widersprechen. (Bitte Name, e-Mail und Adresse mitteilen)

 
   
   
 � 11 �nderung der Allgemeinen Gesch�ftsbedingungen
   
 

(1) cdmm beh�lt sich vor, diese Allgemeinen Gesch�ftsbedingungen jederzeit unter Wahrung einer angemessenen Ank�ndigungsfrist von mindestens zwei Wochen zu �ndern. Die Ank�ndigung erfolgt durch Ver�ffentlichung der ge�nderten Allgemeinen Gesch�ftsbedingungen unter Angabe des Zeitpunkts des Inkrafttretens im Internet auf der Webseiten von cdmm.

(2) Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von zwei Wochen nach Ver�ffentlichung, so gelten die abge�nderten Gesch�ftsbedingungen als angenommen. In der Ank�ndigung der �nderung wird gesondert auf die Bedeutung der Zweiwochenfrist hingewiesen.

(3) Bei einem fristgem��en Widerspruch des Kunden gegen die ge�nderten Gesch�ftsbedingungen ist cdmm unter Wahrung der berechtigten Interessen des Kunden berechtigt, den mit dem Kunden bestehenden Vertrag zu dem Zeitpunkt zu k�ndigen, zu dem die �nderung in Kraft tritt. Entsprechende Inhalte des Kunden werden sodann aus der Datenbank gel�scht. Der Kunde kann hieraus keine Anspr�che gegen cdmm geltend machen.

 
   
   
 � 12 Schlussbestimmungen
   
 

(1) Bei Streitigkeiten zwischen dem Kunden und cdmm findet ausschlie�lich deutsches Recht unter Ausschluss aller materiellen und prozessualen Rechtsnormen, die in eine andere Rechtsordnung verweisen, Anwendung. Weiterhin werden die Vorschriften des UN-Kaufrechts ausgeschlossen.

(2) Nebenabreden, �nderungen oder Erg�nzungen zu diesem Vertrag bed�rfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Auch die Aufhebung des Schriftformerfordernisses bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

(3) Ausschlie�licher Gerichtsstand f�r Streitigkeiten aus oder in Zusammenhang mit diesem Vertrag ist f�r beide Vertragsparteien JENA, sofern der Kunde Kaufmann ist.

(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so wird die G�ltigkeit des Vertrags insgesamt hiervon nicht ber�hrt. Die Parteien sind verpflichtet, die unwirksame Bestimmung durch eine wirksame zu ersetzen, die unter Ber�cksichtigung der beiderseitigen wirtschaftlichen Interessen dem Vertragsziel am n�chsten kommt.

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